Ich habe schon ein paar mal über Netzneutralität berichtet und dass es wichtig ist, dass wir uns dafür einsetzen. Dafür gibt es jetzt eine Kampagne “Echtes Netz” der Digitalen Gesellschaft, wo ihr euch wunderbar über alle Aspekte informieren könnt. Surfempfehlung!

Constanze Kurz, Sachverständige und Mitglied der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat in der FAZ einen tollen Artikel verfasst, der uns zu denken geben sollte. Sie beschreibt die Situation in der Kommission und wie die Koalition mit allen Mitteln versucht richtige Entscheidungen abzuwenden, weil es nicht in ihre politischen Ansichten passt.

Die Enquete Kommission im Bundestag soll ja in nächster Zeit zu einem Abschluss kommen und daher laufen auch schon munter diverse Abstimmungen über die Formulierungen im Abschlusstext. Um mehr geht es ja schließlich nicht. Konkrete Entscheidungsgewalt hat die Kommission nicht. Man könnte sagen es bleibt nur der Abschlussbericht als Empfehlung für den Bundestag. Ob der sich daran hält? Aber woran halten die sich schon…

Bleiben wir bei der Enquete: Das Thema Netzneutralität, das mich hier auch schon einmal beschäftigt hat, sorgt für großen Diskussionsbedarf. Gestern wurde auf DradioWissen eine Sendung ausgestrahlt, in der es um den aktuellen Stand der Kommission geht und welche Probleme auftauchen - darunter die Netzneutralität.

In diesen Tagen findet im Berliner Kongresszentrum wieder der alljährliche Chaos Communication Congress unter dem Motto “We come in peace” statt. Dort werden kulturelle, gesellschaftliche und technische Themen diskutiert, die die Community beschäftigen. Darunter auch das sich immer mehr aufdrängende Thema Netzneutralität. Diese Auseinandersetzung halte ich für besonders spannend und auch der Deutschlandfunk berichtete dieses Jahr live vom 27C3 und übertrug in diesem Zusammenhang eine Debatte auf dem Kongress (mp3) über Netzneutralität. Zu einer tatsächlichen Lösung des Problems hat die Diskussion leider nicht geführt, was die hohe Komplexität des Themas deutlich macht und zeigt, dass hier sehr viel mehr Diskussionsbedarf herrscht, der jedoch auch eine intensive Auseinandersetzung jedes Einzelnen mit dem Thema erfordert.