Ihr kennt das sicher: Nochmal kurz einen Kaffee nebenan. Wunderschönes Ambiente. Kein WLAN. Danach eine Fahrt mit der Bahn in den Nachbarort zum Einkaufen. Kein WLAN. Im Supermarkt schnell mal Preise vergleichen. Kein WLAN. Später joggen im Park. Kein WLAN. Im Rathaus kurz nochmal das richtige Büro nachschlagen. Kein WLAN. Es ist schecklich!

Verdammt, das Netz ist das Praktischste, was den Menschen seit langem passiert ist! Und sie ignorieren es. Sie verbannen es von allen Orten, an denen es Sinn macht. Ich denke da an: Cafe, Supermarkt, Freizeiteinrichtingen (Schwimmbäder, Parks, Sportrouten), Öffentliche Einrichtungen, Öffentliche Verkehrsmittel, … Es gibt kaum einen Ort, an dem es Argumente gegen die Bereitstellung von Netzzugängen gibt. Es ist doch offensichtlich, wie uns die Verbreitung des Netzes gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich weiter bringen könnte.

Wenn Gesetze geschaffen werden, die in die Grundrechte bzw. die Privatsphäre von Menschen eingreifen, die davon aber nicht wissen dürfen (z.B. bei Überwachungsmaßnahmen), dann entsteht das Problem, dass sich die Betroffenen nicht dagegen wehren können.

Aus diesem Grund wurde der Richtervorbehalt ins Leben gerufen: Ein Richter vertritt die Interessen des Betroffenen und wägt sie gegen die Forderungen der Ermittler ab. Im Grunde eine richtige und wichtige Maßnahme. Doch es mangelt wie immer an der Umsetzung. Dazu sei euch ein Artikel aus der Zeit empholen: Rettet den Richtervorbehalt. Erschreckende Verhältnisse.

Die Enquete Kommission im Bundestag soll ja in nächster Zeit zu einem Abschluss kommen und daher laufen auch schon munter diverse Abstimmungen über die Formulierungen im Abschlusstext. Um mehr geht es ja schließlich nicht. Konkrete Entscheidungsgewalt hat die Kommission nicht. Man könnte sagen es bleibt nur der Abschlussbericht als Empfehlung für den Bundestag. Ob der sich daran hält? Aber woran halten die sich schon…

Bleiben wir bei der Enquete: Das Thema Netzneutralität, das mich hier auch schon einmal beschäftigt hat, sorgt für großen Diskussionsbedarf. Gestern wurde auf DradioWissen eine Sendung ausgestrahlt, in der es um den aktuellen Stand der Kommission geht und welche Probleme auftauchen - darunter die Netzneutralität.