Constanze Kurz, Sachverständige und Mitglied der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat in der FAZ einen tollen Artikel verfasst, der uns zu denken geben sollte. Sie beschreibt die Situation in der Kommission und wie die Koalition mit allen Mitteln versucht richtige Entscheidungen abzuwenden, weil es nicht in ihre politischen Ansichten passt.

Die Enquete Kommission im Bundestag soll ja in nächster Zeit zu einem Abschluss kommen und daher laufen auch schon munter diverse Abstimmungen über die Formulierungen im Abschlusstext. Um mehr geht es ja schließlich nicht. Konkrete Entscheidungsgewalt hat die Kommission nicht. Man könnte sagen es bleibt nur der Abschlussbericht als Empfehlung für den Bundestag. Ob der sich daran hält? Aber woran halten die sich schon…

Bleiben wir bei der Enquete: Das Thema Netzneutralität, das mich hier auch schon einmal beschäftigt hat, sorgt für großen Diskussionsbedarf. Gestern wurde auf DradioWissen eine Sendung ausgestrahlt, in der es um den aktuellen Stand der Kommission geht und welche Probleme auftauchen - darunter die Netzneutralität.